Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden als „Nutzungsbedingungen/ Bedingungen“ bezeichnet) definieren die Bedingungen des Dienstes und das Verhältnis der Rechte und Pflichten zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer. Die Nutzer des Dienstes sind verpflichtet, die Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit zu lesen und ihnen zuzustimmen, bevor sie den Dienst nutzen.
Artikel 1 (Anwendung)
1.Der Zweck dieser Nutzungsbedingungen ist es, die Bedingungen für die Bereitstellung des Dienstes und das Verhältnis von Rechten und Pflichten zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer in Bezug auf die Nutzung des Dienstes zu definieren. Die Bedingungen gelten für alle Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen in Bezug auf die Nutzung des Dienstes.
2.Die Regeln für die Nutzung des Dienstes, die auf der Website des Unternehmens veröffentlicht sind, stellen einen Teil dieser Vereinbarung dar.
3.Im Springe von Widersprüchen zwischen dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen und den Regeln und anderen Erläuterungen des Dienstes außerhalb dieser Nutzungsbedingungen haben diese Nutzungsbedingungen Vorrang.
Artikel 2 (Begriffsbestimmungen)
Die folgenden Begriffe, die in diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden, haben die nachstehend angegebene Bedeutung.
"Dienstnutzungsvertrag" bezeichnet diese Nutzungsbedingungen und die Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes, die mit der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen in Kraft tritt.
Geistige Eigentumsrechte bedeutet Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmusterrechte, Designrechte, Marken und andere geistige Eigentumsrechte (einschließlich des Rechts, solche Rechte zu erwerben oder die Eintragung solcher Rechte zu beantragen).
Gesellschaft bedeutet UNIQLO CO.,LTD.
FR-Gruppe bezeichnet das Unternehmen und seine Muttergesellschaft Fast Retailing Co., Ltd.
"Website" des Unternehmens bedeutet die von der FR Gruppe betriebene Website.
"Service" bezeichnet den vom Unternehmen angebotenen Service „Entwirf einen neuen Look, der zu dir passt“. (Wenn der Name oder der Inhalt des Dienstes aus irgendeinem Grund geändert wird, gilt dies auch für den Dienst nach einer solchen Änderung.
"Nutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst nutzt.
"Erstellte Daten" bedeutet Bilder, die von Nutzer unter Verwendung des Dienstes erstellt wurden.
Artikel 3 (Nutzung des Dienstes)
1.Die Nutzung des Dienstes setzt das Einverständnis der Nutzer voraus, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten. Es wird davon ausgegangen, dass die Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu dem Zeitpunkt zustimmen, an dem der Dienst genutzt wird.
2.Das Unternehmen kann den Nutzern die Verwendung des Dienstes und der erstellten Daten verweigern, wenn einer der folgenden Punkte auf den Nutzer zutrifft. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Gründe für eine solche Verweigerung bekannt zu geben.
a.Der Nutzer ist minderjährig, ein volljähriges Mündel, eine Person unter Vormundschaft oder eine Person unter Betreuung und hat nicht die Zustimmung eines gesetzlichen Vertretenden, Vormunds, Pfleger:in oder Beistands eingeholt.
b.Das Unternehmen stellt fest, dass der Nutzer Mitglied einer antisozialen Gruppe ist (d.h. Mitglied eines Verbrechersyndikats, einer organisierten kriminellen Gruppe, einer rechtsgerichteten Gruppe, einer antisozialen Gruppe oder einer anderen ähnlichen Gruppe). Das Gleiche gilt im Folgenden) (d.h. eine Person, die Mitglied eines Kriminellen Syndikats, einer organisierten kriminellen Gruppe, einer rechtsgerichteten Gruppe, einer antisozialen Kraft oder einer anderen ähnlichen Gruppe ist), oder in eine Interaktion oder Beteiligung mit antisozialen Kräften usw. verwickelt ist, wie z.B. die Zusammenarbeit mit oder die Beteiligung an der Aufrechterhaltung, dem Betrieb oder dem Management von antisozialen Kräften usw. durch Finanzierung oder auf andere Weise.
c.Das Unternehmen stellt fest, dass der Nutzer in der Vergangenheit gegen einen Vertrag mit der FR Gruppe verstoßen hat.
d.Wenn die Nutzer:innen unter einen der verbotenen Punkte in Artikel 5 der vorliegenden Nutzungsbedingungen Springen.
e.In allen anderen Fällen, in denen das Unternehmen der Meinung ist, dass die Nutzung des Benutzers nicht angemessen ist.
Artikel 4 (Eigentum an Rechten)
1.Alle geistigen Eigentumsrechte (einschließlich Patentrechte, Markenrechte, Designrechte, Urheberrechte und andere geistige Eigentumsrechte) in Bezug auf die Website des Unternehmens, den Service und die erstellten Daten gehören der FR Gruppe. Durch die Nutzung des Dienstes wird keine Lizenz zur Nutzung der geistigen Eigentumsrechte der FR-Gruppe in Bezug auf die Website des Unternehmens oder den Dienst gewährt.
2.Die Gesellschaft erteilt dem Nutzer die Erlaubnis, die erstellten Daten im Rahmen der unten angegebenen Nutzungszwecke zu verwenden, vorausgesetzt, dass eine solche Verwendung nicht unter die in Artikel 5 aufgeführten verbotenen Punkte fällt.
Speicherung auf dem eigenen Gerät der Nutzer
Veröffentlichung auf dem eigenen Social-Media-Konto der Nutzer
Nutzung auf der Grundlage einer individuellen Erlaubnis oder Aufforderung durch das Unternehmen
Artikel 5 (Verbotene Handlungen)
1.Bei der Nutzung des Dienstes ist es dem Nutzer untersagt, eine der folgenden Handlungen vorzunehmen, oder eine Handlung vorzunehmen, die nach Ansicht des Unternehmens unter einen der folgenden Punkte fällt.
a.Verwendung der erstellten Daten für andere als die im vorhergehenden Artikel genannten Zwecke
b.Handlungen, die gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen oder mit kriminellen Handlungen in Verbindung stehen
c.Handlungen, die Betrug oder Drohungen gegen die FR Group, andere Nutzer des Dienstes oder andere Dritte darstellen
d.Handlungen, die gegen die öffentliche Ordnung und Moral verstoßen.
e.Handlungen, die die Rechte des geistigen Eigentums, die Bildrechte, das Recht auf Privatsphäre, die Ehre oder andere Rechte oder Interessen der FR Gruppe, anderer Nutzern des Dienstes oder anderer Dritter verletzen.
f.Die Erstellung von Daten oder die Verwendung erstellter Daten durch den Dienst, die unter eine der folgenden Kategorien Springen oder von der Gesellschaft als solche betrachtet werden
i.Informationen, die übermäßig gewalttätige oder grausame Ausdrücke enthalten
ii.Informationen, die Computerviren oder andere schädliche Computerprogramme enthalten
iii.Informationen, die Äußerungen enthalten, die das Unternehmen, andere Nutzer des Dienstes oder andere Dritte verleumden oder in Verruf bringen
iv.Informationen, die obszöne Ausdrücke enthalten
v.Informationen, die Äußerungen enthalten, die Diskriminierung fördern
vi.Informationen, die zu selbstmörderischem oder selbstverletzendem Verhalten ermutigen
vii.Informationen, die zum unangemessenen Gebrauch von Drogen ermutigen
viii.Informationen, die unsoziale Äußerungen enthalten
ix.Informationen, die darauf abzielen, Informationen an Dritte zu verbreiten, wie z. B. Spam-E-Mails, Kettenbriefe usw.
x.Informationen, die Äußerungen enthalten, die anderen Unbehagen bereiten können
xi.Informationen, die darauf abzielen, Personen des anderen Geschlechts zu treffen, die die Nutzer noch nie getroffen haben
g.Handlungen, die eine übermäßige Belastung des Netzes oder Systems dieses Dienstes darstellen
h.Handlungen, die den Betrieb dieses Dienstes stören können
i.Unbefugter Zugang oder Versuche, sich unbefugten Zugang zum Netzwerk oder zu den Systemen des Unternehmens zu verschaffen, etc.
j.Handlungen, um sich als ein Dritter auszugeben
k.Handlungen, die die E-Mail-Adresse oder das Passwort anderer Nutzer verwenden.
l.Werbung, Reklame, Aufforderungen oder Verkaufsaktivitäten im Rahmen des Dienstes, die nicht im Voraus von der Gesellschaft genehmigt wurden
m.Sammlung von Informationen über andere Nutzer des Dienstes
n.Handlungen, die dem Unternehmen, anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Dritten Nachteile, Schäden oder Unannehmlichkeiten verursachen.
o.Handlungen, die gegen die auf der Website des Unternehmens veröffentlichten Regeln für die Nutzung des Dienstes verstoßen
p.Gewährung von Vorteilen an antisoziale Kräfte usw.
q.Handlungen, die darauf abzielen, Personen des anderen Geschlechts zu treffen, mit denen man nicht bekannt ist
r.Handlungen, die direkt oder indirekt eine der vorgenannten Handlungen verursachen oder erleichtern.
s.Handlungen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
t.Andere Handlungen, die das Unternehmen für unangemessen hält.
2.Für den Spring, dass Nutzer:innen eine der im vorstehenden Absatz aufgeführten Handlungen begeht (einschließlich der Fälle, in denen das Unternehmen feststellt, dass die Handlungen der Nutzer:innen unter einen der vorstehenden Absätze Springen), kann das Unternehmen den Nutzer:innen die Nutzung des Dienstes und der erstellten Daten untersagen (einschließlich einer Aufforderung zur Löschung der erstellten Daten, die auf SNS oder anderen Websites oder Anwendungen Dritter veröffentlicht wurden).
3.Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die den Nutzern aufgrund von Maßnahmen entstehen, die wir gemäß diesem Artikel ergreifen, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits vor oder die Nutzern sind Verbraucher:innen im Sinne des jeweilig anwedbaren Rechts. Sollte das Unternehmen für Schäden haftbar gemacht werden, so ist die maximale Haftung soweit gesetzlich zulässig auf den Schaden begrenzt, der den Nutzer unmittelbar entstanden ist.
Artikel 6 (Aussetzung des Dienstes usw.)
1.In jedem der folgenden Fälle kann das Unternehmen den Dienst ganz oder teilweise aussetzen oder einstellen, ohne die Nutzer:innen vorher zu benachrichtigen
a.Im Springe einer dringenden Inspektion oder Wartung des mit dem Dienst verbundenen Computersystems
b.Im Springe einer versehentlichen Abschaltung von Computern, Kommunikationsleitungen usw.
c.Wenn der Betrieb des Dienstes aufgrund von höherer Gewalt wie Erdbeben, Blitzschlag, Feuer, Sturm, Überschwemmung, StromausSpring oder Naturkatastrophen unmöglich wird
d.In allen anderen Fällen, in denen das Unternehmen es für notwendig hält, den Dienst auszusetzen oder einzustellen.
2.In keinem Spring haften wir für Schäden, die den Nutzern infolge von Maßnahmen, die wir gemäß diesem Artikel ergreifen, entstehen, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits vor oder die Nutzer sind Verbraucher im Sinne des jeweilig anwendbaren Gesetzes. Wird das Unternehmen für Schäden haftbar gemacht, so ist die maximale Haftung soweit gesetzlich zulässig auf den dem Nutzer unmittelbar entstandenen Schaden begrenzt.
Artikel 7 (Änderung oder Beendigung des Dienstes)
1.Das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Inhalt des Dienstes zu ändern oder dessen Bereitstellung nach eigenem Ermessen zu beenden.
2.Außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Unternehmens oder in Fällen, in denen die Nutzer Verbraucher im Sinne des jeweilig anwednbaren Gesetzes, haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die dem Nutzer infolge von Maßnahmen des Unternehmens gemäß diesem Artikel entstehen. Sollte das Unternehmen für Schäden haftbar gemacht werden, so ist die maximale Haftung soweit gesetzlich zulässig auf die dem Nutzer unmittelbar entstandenen Schäden begrenzt.
Artikel 8 (Gewährleistungs- und Haftungsausschluß)
1.Das Unternehmen übernimmt keine Garantie dafür, dass der Dienst für den spezifischen Zweck der Nutzer geeignet ist, dass der Dienst die erwarteten Funktionen, den kommerziellen Wert, die Genauigkeit oder Nützlichkeit aufweist, dass die Nutzung des Dienstes durch die Nutzer den geltenden Gesetzen, Vorschriften oder internen Regeln von Branchenverbänden entspricht oder dass keine Mängel auftreten.
2.Das Unternehmen haftet nicht für die Unterbrechung, Aussetzung, Beendigung, Nichtverfügbarkeit oder Änderung des Dienstes durch das Unternehmen, die Löschung oder den Verlust von Nachrichten oder Informationen, die von registrierten Nutzer an den Dienst gesendet wurden, die Löschung der Registrierung von registrierten Nutzer, den Verlust von geposteten Daten oder Fehlfunktionen oder Schäden an Geräten aufgrund der Nutzung des Dienstes oder andere Schäden, die den Nutzer:innen im Zusammenhang mit dem Dienst entstehen (im Folgenden als „Nutzerschäden“ bezeichnet).
3.Das Unternehmen haftet nicht für Transaktionen, Mitteilungen, Streitigkeiten usw., die zwischen dem Nutzer und oder Dritten in Verbindung mit dem Dienst oder der Website des Unternehmens entstehen.
Artikel 9 (Änderung dieser Nutzungsbedingungen, etc.)
Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit und aus beliebigen Gründen ändern. Sofern vom Unternehmen nicht anders angegeben, treten die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft, wenn sie in den Nutzungsbedingungen angegeben werden, und die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer nach Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen gilt als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen.
Artikel 10 (Übertragung des Status unter dem Dienstnutzungsvertrag, etc.)
1.Die Nutzer:innen dürfen ihre Position im Rahmen des Dienstnutzungsvertrags oder ihre Rechte und Pflichten im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht an Dritte abtreten, übertragen, verpfänden oder anderweitig veräußern.
2.Im Springe einer Übertragung des Geschäfts des Dienstes auf ein anderes Unternehmen kann das Unternehmen die Position aus dem Dienstnutzungsvertrag sowie die Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen auf die Erwerbenden einer solchen Geschäftsübertragung übertragen, und es wird davon ausgegangen, dass die Nutzer einer solchen Übertragung in diesem Absatz im Voraus zugestimmt haben. Die in diesem Absatz festgelegte Geschäftsübertragung umfasst nicht nur gewöhnliche Geschäftsübertragungen, sondern auch Unternehmensveräußerungen und alle anderen Fälle, in denen Geschäfte übertragen werden.
Artikel 11 (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder ein Teil davon nach dem Verbrauchervertragsgesetz oder anderen Gesetzen oder Vorschriften für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und die übrigen Teile einer Bestimmung, die für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar befunden wurde, in vollem Umfang in Kraft und wirksam.
Artikel 12 (Geltendes Recht und Gerichtsstand)
1.Diese Nutzungsbedingungen und der Dienstnutzungsvertrag unterliegen dem Deutschen Recht.
2.Soweit gesetzlich zulässig ist Berlin, Deutschland der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder dem Dienstnutzungsvertrag ergeben.